Der Westen hat ein Totalversagen in Afghanistan zu verantworten und wir müssen fassungslos zusehen, wie katastrophal sich die Lage in Kabul und den afghanischen Provinzen nach der Machtübernahme der Taliban verändert hat.
Bevor ich mich aber zu der Afghanistan Chose explizit äussere, möchte ich zu aktuellen Zitate von Robert Habeck und Markus Söder, die sie bei einer T-online Wahlkampfdebatte, zur sicherheitspolitischen Einschätzung der Lage in Afghanistan zum Besten gaben.
Wertgeleiteter Realismus muss in Zukunft die strategische Leitlinie der Bundesregierung sein, bemerkte Habeck und Söder sprach von robusten Militäreinsätzen und einer, besser, mit Waffensystemen ausgestatteten, Bundeswehr
Europa muss weltpolitikfähiger werden und dies mit einer eigenständigen Sicherheitspolitik, war ebenfalls die Meinung von Habeck. Die Sinnhaftigkeit der Bundeswehr ist für ihn persönlich heute stärker zu sehen und er könnte nicht mehr ausschliessen, zur Bundeswehr zu gehen. Alles klar?
Kein Wort über die Irrwitzigkeit des Afghanistankrieges, dem Generalversagen der USA und der NATO Partner. Es wurde lediglich bemerkt, dass der damalige Grünen-Aussenminister Joschka Fischer im Jahr 2001 für den Afghanistan Einsatz der Bundeswehr geworben hat, dessen Ziel der Kampf gegen den Terror war und das nicht oder nur unzureichend geklappt hat. Söder bemerkte lapidar, dass eine Aufarbeitung des gesamten Afghanistan-Einsatzes und die Fehler, die in den letzten Monaten gemacht wurden, sinnvoll sei und er ist tatsächlicher Meinung, dass man in den letzten 20 Jahren den Terror zurückdrängen konnte und deshalb der Einsatz nicht komplett gescheitert ist. Über die Gefahr, wie sich der Taliban Terror in den nächsten Jahren entwickeln wird, wurde kein Wort verloren.
Über den generellen und zukünftigen Umgang mit islamistischen Statten war von beiden Protagonisten nichts zu hören und man hat es nicht für nötig empfunden, grundsätzliche Aussagen darüber zu machen. Es wurde damit eine grosse Chance versäumt, dem Wähler zu vermitteln, dass falsch motivierte Aktionen dieser Art, um westliche Werte ins Land zu bringen, nicht mehr militärisch unterstützt werden sollten.
Man hätte vermitteln können, dass aus dem katastrophalen Scheitern, wie es auch in Vietnam und im Irak der Fall war, man seine Lehren ziehen muss und es kann und darf nicht sein, dass falsch verstandene Bündnistreue zu diesen fürchterlichen Kollateralschäden führen kann. Wir müssen einfach mit dem schrecklichen Selbstbetrug aufräumen, dass man militärisch über Jahrzehnte hinweg, fremde Länder und Kulturen militärisch befrieden und reformieren kann.
Die Chose mit Afghanistan war von Anfang an falsch und zum Scheitern verurteilt. Die Eindrücke vom 11. September 2001 haben den Sinn für die Realität vernebelt und die USA/NATO Solidargemeinschaft hat sich zu einem puren Aktionismus hinreissen lassen, um Vergeltung an Bin Laden üben zu können, was ja auch sehr spät erfolgte. Spätestens nach Bin Ladens Tod hätte Obama die Okkupation beenden und für einen geordneten Abzug aller Truppen sorgen müssen.
Das ist leider nicht erfolgt und so hat Donald Trump eigentlich das Richtige in die Wege geleitet und sein pre-seniler Nachfolger Jo Biden hat den Abzug des Militärs dilettantisch zu Ende geführt und die katastrophalen Auswirkungen sind hinreichend bekannt, Nun werden wir bald wieder bezüglich weltweiter Terrorismusgefahr auf dem Stand von 2001 sein und sehen sehr unruhigen Zeiten entgegen.
Was das Fiasko mit der nicht rechtzeitig erfolgten Rückholung des Militärs und den afghanischen Ortskräfte anbelangt, bin ich der Meinung, dass dies absichtlich von unserer Regierung hinausgezögert wurde, um während des Wahlkampfs nicht der Bevölkerung vermitteln zu müssen, dass vermutlich unzählige afghanische Staatsbürger in Deutschland aufgenommen werden und sich die Vorkommnisse von 2015, wiederholen könnten.
In welchem Interesse dies besonders war, lässt sich leicht erraten. Wenn der kleinwüchsige, saarländische Leichtmatrose, der dafür die Hauptverantwortung trägt zusammen mit seinem für nichts verantwortlichen Kanzler-Kandidatenfreund dies propagiert hätten, wäre es aus mit den Zustimmungswerten gewesen und die SPD hätten sich im Keller der Wählergunst wieder gefunden Was besonders infam bei dieser Taktiererei ist, dass dabei die deutschen Soldaten und Botschaftsangehörigen, die rechtzeitig gewarnt haben, grob fahrlässig in höchste Lebensgefahr gebracht wurden und sich als komplett verraten vorkommen müssen.
Dies ist wohlgemerkt eine Theorie von mir, die mir aber nicht so abwegig erscheint.
Nur die USA alleinig für das Desaster und den Tod vieler Soldaten und Zivilisten verantwortlich zu machen, ist allerdings auch nicht richtig. Ich stimme hier der These des kollektiven Missverständnisse und Fehleinschätzung durchaus zu, da neben den NATO-Partnern auch die afghanische Regierung, was immer das auch bedeuten mag, mit im Boot sassen und nichts unternommen haben, rechtzeitig die Reissleine zu ziehen. Es war schon verständlich, dass nach den fürchterlichen Ereignissen im September 2001, die Verbündeten der USA zur uneingeschränkten Solidarität aufriefen, da selbst der UNO Sicherheitsrat den Angriff als Akt der Selbstverteidigung deklarierte.
Fast alle haben die tiefgreifende Korruptheit der afghanischen Militärs und der Polizeikräfte nicht erkannt, oder stillschweigend akzeptiert und somit als Steigbügelhalter gedient, dass die Taliban wieder zurückkehren konnten. Höhepunkt war dann im Jahr 2009 zu verzeichnen, da man das Desaster der Wahlfälschung falsch interpretierte und eine zweite Wahl unter UNO Aufsicht anordnete, die in einer Katastrophe endete, da man u. a. von den afghanischen Militärs in Kabul schändlich im Stich gelassen wurde. Spätestens dann hätte ein Umdenken erfolgen müssen, doch nichts geschah, man liess sich weiter von den Militärs und den Taliban benutzen und manövrierte sich mehr und mehr in eine aussichtslose Lage. Korruption mit Geld zu stoppen, ist wie Öl ins Feuer giessen, doch das schien den Besatzern anscheinend völlig fremd zu sein.
Bis zum bitteren Ende habe alle, die Taliban, das Militär, die Polizeikräfte und Regierungsangehörigen auf Kosten des Westens Kasse gemacht und die Bevölkerung schändlich verraten.
Was sich die Amis besonders ankreiden lassen müssen und was niemals unwidersprochen von den NATO-Partnern hingenommen werden darf, ist die Tatsache, dass der Schutz der eigenen Leute im Vordergrund stand und man die Partner ins offenen Messer laufen liess. Man hat auch nicht die schändliche Rolle Pakistans rechtzeitig durchschaut, die sich Afghanistan und die Taliban als abhängiges Hinterland erhalten wollen.
In Afghanistan ist eine Lage entstanden, bei der es eigentlich nur Verlierer geben kann. Den Taliban wird es vermutlich nicht gelingen Macht über das ganze Land auszuüben, obwohl kein ernsthafter Widerstand vorhanden ist. Die Bevölkerung ist weitgehend auf Nahrungshilfe des Welternährungsprogramms angewiesen und man ist nicht in der Lage sich ausreichend selbst zu versorgen. Wenn man diese Hilfe aus humanitären Gründen gewährt, werden in erster Linie die Taliban unterstützt und es werden trotzdem viele Menschen sterben. Am Ende werden immer die Falschen siegen.
Die Russen waren zuvor schlauer und Gorbatschow hatte erkannt, dass die Besetzung Afghanistans auf Dauer ein Fass ohne Boden sein und sein Land unsinnigen Belastungen ausgesetzt sein würde, die es abzustellen galt. Die Sowjetunion, welches unseliges Leid hinterlassen hat, unterlag dem gleichen Selbstbetrug, wie heute die Amis. Kaum war der Rückzug beschlossen kamen die Mudschahidin und eroberten die Provinzen zurück.
Es hat sich gezeigt, dass Abmachungen zwischen afghanischer Regierung und Besatzern, das geschriebene Papier nicht wert waren und auch weiterhin nicht sein werden. Loyalität ist ein Fremdwort und es unmöglich ist, den Flickenteppich ethischer Gruppen und Stämme einheitlich zu befrieden.
Solange der Islam die Scharia als Rechtsordnung befolgt, sind alle Versuche einer Demokratisierung aussichtslos und wir sollten unsere Bemühungen diesbezüglich einstellen und versuchen einen möglichst friedvolle Koexistenz zu erreichen. Einrichtung von Gender-Fakultäten in Kabul sind sicherlich die schlechtesten Grundvoraussetzungen dafür, was nicht heissen soll, dass jedes religiös/fundamental begründete Unrecht widerspruchslos hingenommen werden muss. Lernprozesse werden beschleunigt, wenn es weh tut oder viel kosten. Weh zu tun, wird auf Dauer scheitern und so muss man Wege finden, die an den Geldbeutel gehen, wie z.B. Ölabnahmen kürzen, Drogenkanäle trockenlegen, gezielte Handelsembargos etc. zu initiieren.
Irgendwann müssen dann auch die Russen und Chinesen umdenken, weil sie den Westen unbedingt als Handelspartner benötigen und sich die dauerhafte Unterstützung der Terroristen als kontraproduktiv herausstellen wird.
Wenn nun in Deutschland jeder mit dem Zeigefinger auf den anderen deutet und Schuldzuweisungen für das Scheitern inflationär verlauten lässt, muss sich jeder selbst an die eigene Nase fassen, dann das schuldhafte Tun ist dem Unterlassen gleichgestellt. Niemand kann mit vernünftigen Lösungsvorschlägen aufwarten, was den Umgang mit den Flüchtlingen anbelangt, wie man mit den Taliban umgehen und wie man weitere humanitäre Hilfe leisten soll.
Man hat momentan nur Interesse Schuldige zu benennen und drückt sich vor klaren, zukunftsbezogenen Aussagen, um seine Wahlchancen nicht zu schmälern, siehe u. a. oben. Wer allerdings glaubt, dass sich dies nach der Wahl ändern sollte, ist ein Träumer und gibt sich Illusionen hin. Es ist einfacher mit moralischen Bedenken herumzusülzen, als unangenehme Entscheidungen treffen zu müssen, wobei die derzeitige Position von Kanada und den Österreichern, keine Flüchtlinge aufzunehmen, auch kein Königsweg ist.
Das diesbezügliche Interview mit Aussenminister Maas kommentiere ich nicht. Es stellt eine politische Bankrotterklärung dar und wenn der Knabe noch jemals in einer verantwortlichen Regierungsposition auftauchen sollte, dann überlege ich ernsthaft, ob ich ihm nicht persönlich an die Gurgel gehe.
Man könnte noch seitenlang über dieses Thema diskutieren und vor allem analysieren, warum die Bemühungen Staaten, in denen der Islam und die Scharia den Ton angeben niemals unserem Demokratieverständnis unterworfen werden können. Notwendige Reformen, egal welcher Art, müssen von Innen initiiert werden und es wird nur in kleinen Schritten gelingen, unserer Ansicht nach humanere, weniger diskriminierende Verbesserungen zu erreichen. Quotenregelungen bleiben ein Wunschtraum und die gesellschaftliche Stellung der Frau wird sich niemals, unserem Weltbild entsprechend, verändern, auch wenn Frauen in Saudi-Arabien selbst Autos steuern dürfen und es spezielle Einkaufstage für Frauen gibt.
Wir sollten nun anfangen die Welt an der Oder und am Rhein zu retten und eine vernünftige Politik betreiben, die uns nicht zum Spielball der EU und zum Giesskannen-Zahlmeister der Welt macht und uns von der Vorbildsschwafelei der Parteien befreit.
No Comment